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  • Obermaterial: Leder
  • Sohle: Materialmix
  • Absatzhöhe: 1.25 cm
  • Absatzform: Blockabsatz
  • Schuhweite: normal
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"Langer Arm" Erdogans verantwortlich?

Auch Cem Özdemir zitiert das Grundgesetz, um Ates zu verteidigen. Nicht den Artikel zur Diskriminierung, sondern den zur Religionsfreiheit. Der Grünen-Chef sieht den "langen Arm" des türkischen Präsidenten  Recep Tayyip Erdogan  hinter den Drohungen.

In Deutschland brauche eine Moschee keine staatliche Erlaubnis. Das müsse die Bundesregierung dem "Operettensultan am Bosporus" deutlich machen. Mit Spitzeleien und Denunziationen werde ein Klima der Angst unter den Türken in Deutschland geschaffen, auch über den Islamverband Ditib.

Auch Ates wirft Ankara und der Regierungspartei AKP vor, hinter den Drohungen zu stehen. Die regierungsnahen Zeitungen in der  Türkei  und Ditib stellen die Moschee als Teil der verbotenen Bewegung des Predigers Fethullah Gülen dar. "Damit entsteht die Gedankenkette: Gülenisten, Terroristen, vogelfrei." Für Ankara steht die Gülen-Bewegung hinter dem Putschversuch vom Juli 2016.

Das kann man lustig finden. Aber zur grünen Selbstverpflichtung für einen fairen Wahlkampf passt das nicht so recht. Zwar vermag Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner kein Verstoß gegen die eigenen Maßstäbe zu erkennen, denn: „Satire kann Teil eines Wahlkampfes sein.“ Doch der eine oder andere User ließ sich anscheinend durchaus verwirren. Der Publizist  Jakob Augstein  zum Beispiel glaubte offenbar, dass der von  Globe Abyss UnisexErwachsene Sneakers Tobacco
 gepostete FDP-Fake echt war.

Sind die Grünen selbst betroffen, reagieren sie recht sensibel. Als der AfD-Kreisverband Emmendingen mit einem Fake-Plakat im grünen Corporate Design hantierte, wurde die „grüne Netzfeuerwehr“ aktiv.

Das ist ein Online-Team von rund 2000 Mitgliedern, das koordiniert grüne Inhalte im Netz pusht und Trolle kontert. Im Fall der AfD funktionierte das so: „Wir haben die  AfD  daraufhin in einem Kommentar dazu aufgefordert, das Bild zu löschen und ähnliche Fälschungen zu unterlassen ... In der Feuerwehr-Gruppe forderten wir dann gegen 20:00 Uhr Unterstützung für unseren Beitrag. Um 22:30 Uhr hatten 160 grüne Unterstützer unseren Kommentar gelikt, zahlreiche weitere zusätzlich selbst kommentiert und sich gegen die Hetze der AfD gestellt. Etwa gegen 00:30 Uhr knickte die AfD ein und entfernte das Foto von ihrer Seite. Ein voller Erfolg für den ersten Testlauf der Grünen Feuerwehr.“

Sie sind nicht allein! Jedes Jahr werden in Deutschland rund eine Million  Anträge auf Feststellung von Pflegebedürftigkeit  bei den gesetzlichen und den privaten Pflegeversicherungen gestellt. Beinahe jeder 3. Erstantrag wird jedoch abgelehnt oder zu niedrig beschieden. Bei Anträgen auf höhere Pflegeleistungen wird über jeder zweite Antrag abgelehnt.

Der Diesel ist das Problem

Dieselmotoren  sind aber auch in Deutschland zunehmend ein Problemthema. Sie verursachen zu viel Abgas und Feinstaub, weshalb verbreitet Fahrverbote in Großstädten drohen. Die fünf Ministerpräsidenten gehen davon aus, dass trotz der Entwicklung hin zur Elektromobilität Verbrennungsmotoren und damit auch der Diesel „noch eine ganze Zeit lang unverzichtbar sein werden“, wie Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) sagte. Daher soll die Umrüstung von Dieselfahrzeugen auf die neueste Euro-5-Norm forciert werden. Das sei in überschaubarer Zeit möglich, sagte Bayern Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) – und zwar zu Lasten der Industrie, nicht der Kunden. Landeseigene Autoflotten sollen zügig umgerüstet werden. Die Auto-Länder fordern, die beschleunigte Flottenumstellung hin zu schadstoffarmen Dieselautos auch finanziell zu unterstützen – eine Forderung an die Adresse des Bundes. Laut Bouffier geht das „ohne neues Geld“, weil die schon beschlossene Förderung für die E-Mobilität gar nicht voll abgerufen werde.

Kretschmann sorgt sich in dem laufenden „gewaltigen Transformationsprozess“ um die deutsche Technologieführerschaft im Autobau. Zur Förderung der  E-Mobilität  versprachen die fünf Ministerpräsidenten daher eine Offensive bei der Ladeinfrastruktur mit dem Ziel, dass für eine Fahrt von der Nordsee bis zum Bodensee stets eine Ladestation in Reichweite sein soll. Der Bund sei aufgerufen, hier einheitliche Standards vorzulegen. Zudem sollen die Rahmen- und Investitionsbedingungen für den Aufbau einer Batteriezellfertigung in Deutschland verbessert werden – die Kernfrage der künftigen Produktion von Elektroautos in Deutschland. Die Ministerpräsidenten schlagen daher vor, die Batteriezellfertigung als Industrieprojekt von gemeinsamem europäischem Interesse einzustufen und damit die Förderbedingungen zu verbessern. Der neue NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) warb für den an der Uni Aachen entwickelten Street Scooter, den die Deutsche Post bereits nutzt. „Es geht um hunderttausende Arbeitsplätze in ganz Deutschland“, sagte Laschet zur Rechtfertigung der Aktion der Länder.